| aus dem Titel: |
"(...) (Es soll) ein Einblick in die Veränderungen des herkömmlichen,
im TKG aufgrund früherer europäischer Vorgaben verwirklichten Konzepts
der Regulierung durch besagte Richtlinien gegeben werden. Hierbei
erfolgt immer wieder ein Rückgriff und Vergleich auf bzw. mit
Regelungen des jetzigen TKG. Kritische und zuweilen gefährliche
Tendenzen des neuen Regelungsrahmens sollen nicht zuletzt auch mit
Blick auf damit verbundene ökonomische Auswirkungen beleuchtet werden.
Nach einem kurzen geschichtlichen Blick auf die schrittweise
Liberalisierung der europäischen Telekommunikationsmärkte scheint es
mir angemessen, sich im Rahmen einer solchen Untersuchung zunächst die
generellen Ziele einer Telekommunikations-Regulierung vor Augen zu
führen. Anschließend sollen die wesentlichen Normierungen des neuen
Richtlinienpakets angesprochen werden. Neben struktureller Regulierung
wie etwa der Lizenzvergabe, Frequenzzuweisung und den Wegerechten,
kommt nach wie vor in erster Linie den wettbewerbsrechtlichen Aufgaben
der Zusammenschaltung, der asymmetrischen exante Preisregulierung sowie
der Rufnummernportabilität eine überragende Bedeutung zu. Des Weiteren
ist an mehr soziale Zielsetzungen wie Universaldienstleistungen und
nicht zu vergessen an technische Regulierungsaspekte wie
Schnittstellenstandardisierung und Spektrumallokationen zu denken. Im
Rahmen dieser Arbeit soll der Schwerpunkt dabei auf die
wettbewerbsrechtlichen Fragen, insbesondere die Abgrenzung von
sektorspezifischem Telekommunikationskartellrecht zum allgemeinen
Kartellrecht des GWB und deren Veränderung durch insbesondere die Regelungen der Rahmen- und Zugangsrichtlinie gelegt werden(...)" |
