| aus dem Titel: |
"(...)Gegenstand
dieser Arbeit ist nunmehr die Prüfung, ob mit dieser Safe-Harbor-Lösung
die Anforderungen der Richtlinie erfüllt werden, die diese an ein
angemessenes Datenschutzniveau iSd. Art. 25 Abs. 1 stellt. Zu diesem
Zweck soll zunächst die Regelung des Art. 25 der Richtlinie
hinsichtlich der Anforderungen, die sie an ein angemessenes
Datenschutzniveau stellt, untersucht werden. An-schließend ist zu
prüfen, ob mit der Schaffung der Safe-Harbor-Lösung diesen
Anforderungen genüge getan wurde: Dabei ist ne-ben der Untersuchung der
materiellen Regelungen der Safe-Harbor-Lösung ebenso zu beleuchten, ob
mit der Vorgehensweise der EG-Organe im Fall dieser US-bezogenen Lösung
die formellen Vorgaben der Richtlinie und ggfs. des weiteren
Gemeinschafts-rechts eingehalten wurden(...)" |