| aus dem Titel: |
"(...)Daher stellt sich die Frage, welche Chancen und Risiken die
Abschaffung des derzeit geltenden § 31 Abs. 4 UrhG mit sich bringt. Des
Weiteren ist noch nicht geklärt, welche Auswirkung die Streichung von §
31 Abs. 4 UrhG auf den Anwendungsbereich der in § 31 Abs. 5 UrhG
normierten Zweckübertragungstheorie hat.
Um diese
Fragestellungen beantworten zu können, widmet sich diese Arbeit im
ersten Teil der geltenden Rechtslage, innerhalb dessen insbesondere die
Geschichte, der Sinn und Zweck sowie die einzelnen Voraussetzungen und
der Anwendungsbereich von § 31 Abs. 4 UrhG untersucht werden. Im
zweiten Teil wird der Regelungsgehalt von § 31 Abs. 5 UrhG und sein
Verhältnis zu dem Verbot des § 31 Abs. 4 UrhG dargestellt. Anschließend
werden im dritten Teil die Auswirkungen der Anwendung von § 31 Abs. 4
UrhG auf ausgewählte technische Nutzungsmöglichkeiten anhand von
Beispielen aufgezeigt. Vor diesem Hintergrund werden dann im vierten
Teil die Entwürfe auf gesetzgeberischer Ebene, insbesondere die
Referentenentwürfe des Bundesministeriums der Justiz vom 27. September
2004 und vom 26. Januar 2006, sowie schließlich des Gesetzesentwurfs
der Bundesregierung vom 22. März 2006 mitsamt der diesbezüglich
vorliegenden Stellungnahmen und Äußerungen dargestellt und einer
eingehenden Prüfung unterzogen. Der Schlussteil enthält kurzen Ausblick
auf die Rechtsanwendung vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden
Gesetzgebung(...)" |
