| aus dem Titel: |
"(...)Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Reichweite und den
Regelungsgehalt der Richtlinie 2004/48/EG sowie deren geplante
Umsetzung in das deutsche Recht darzustellen und zu bewerten, wobei
besonderes Augenmerk auf ihre Auswirkungen auf das deutsche
Prozessrecht gelegt werden soll. Zu diesem Zweck soll nach einer kurzen
Einführung in die bisherigen Grundlagen des Schutzes des geistigen
Eigentums die Richtlinie anhand ihrer Entstehungsgeschichte, ihres
Anwendungsbereichs und ihrer Struktur dargestellt werden. Danach soll
der von der Bundesregierung
vorgeschlagene Gesetzesentwurf
vorgestellt werden. Anschließend wird auf den konkreten Inhalt der
Richtlinie einzugehen sein, indem die einzelnen Maßnahmen, Verfahren
und Rechtsbehelfe der Richtlinie und ihre geplante Umsetzung in das
deutsche Recht dargestellt werden. Hierbei wird besonders
berücksichtigt werden, ob die Vorgaben der Richtlinie mit dem deutschen
Recht vereinbar sind und inwiefern sie sich auf das Prozessrecht
auswirken. Abschließen soll die Bearbeitung mit einer umfassenden
kritischen Würdigung der Richtlinie sowie des deutschen Gesetzentwurfs,
an deren Ende die Beantwortung der Frage stehen soll, ob das mit diesen
Maßnahmen verfolgte Ziel, nämlich die verbesserte Bekämpfung der
Produktpiraterie, auch tatsächlich erreicht werden kann(...)" |
